„Für mich war ein Angriffskrieg in Europa nicht vorstellbar“, berichtet der hiesige Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze auf der Monatsversammlung der SPD Mennighüffen. Er kommt gerade von einer Demonstration gegen den Krieg aus seiner Heimatstadt Vlotho.
In Berlin kommen jeden Tag Geflüchtete aus den zerbombten Städten an, dort erleben alle diese bedrückende Situation. Die Hilfe der Menschen hier ist aber überwältigend, dafür gebührt diesen große Dankbarkeit.
Von den Vereinbarungen und Rechtszusicherungen mit Russland ist politisch nichts geblieben. Das ist leider ein Fazit aus der Politik der vergangenen Jahre. Es ist aber nicht falsch gewesen miteinander zu sprechen, hat aber den Krieg nicht verhindert.
„Leider haben funktionierende wirtschaftliche Beziehungen nicht dazu geführt ein tragbares Verhältnis zu Russland zu finden“, formuliert Stefan Schwartze.
„Der Aufbau einer Zivilgesellschaft mit funktionierenden Strukturen in Russland hat es leider nicht gegeben,“ ergänzt Ortsvereinsvorsitzender Christian Antl, „Russland ist zu einer Diktatur geworden und eine sehr reiche Oberschicht hat das Land und die Reichtümer unter sich aufgeteilt“.
Durch den Krieg ist eine neue Bedrohungslage für Gesamteuropa entstanden. Nur durch eine neue Aufrüstung der Lage zu begegnen, kann und darf nicht die einzige Lösung sein. In der Vergangenheit ist die Bundeswehr für Auslandseinsätze umstrukturiert worden, die Landesverteidigung ist vernachlässigt worden. Es wird in nächster Zeit hart für die Bundesregierung werden sich in den Fragen zur Bundeswehr neu zu positionieren. Zur Zeit finden im Verteidigungsbereich viele Gratwanderungen statt, bei Ausrüstung der Bundeswehr und Waffenlieferungen an die Ukraine. Wichtig bei dieser Debatte ist Stefan Schwartze, dass keine Debatte gegen andere Unternehmungen der Bundesregierung entstehen und sozialen Projekte gefährdet werden.
Europa und die Bundesregierung haben jetzt die Aufgabe dieser humanitären Katastrophe entgegenzuwirken. Die wirtschaftlichen Folgen für die Menschen in Deutschland sind noch nicht absehbar. Steigende Energiepreise schlagen aber schon voll durch. Stefan Schwartze sieht hier die Bundesregierung in der Pflicht, mit Zuschüssen erst einmal gegenzusteuern. Weitere und langfristige Maßnahmen sind aber erforderlich, da leider eine starke Abhängigkeit von russischen Energieimporten geschaffen wurde.
#Christin Antl und Stefan SchwartzeDie aktuelle Debatte bestimmte die Diskussion im Ortsverein. Für den Informationsaustausch zu Stefan Schartzes neuer Funktion als Patientenbeauftragter der Bundesregierung blieb leider zu wenig Raum. Die Verabredung wurde getroffen, dieses Gespräch schnell nachzuholen.
